
In den Medien wurde zunächst berichtet, diese Panne könne sich auf den Fall des unschuldig auf Guantanamo inhaftierten Murat Kurnatz beziehen. Es gibt aber auch noch einen anderen Fall, den Frontal 21 kürzlich aufdeckte: Demzufolge sollen Bundeswehr-Soldaten illegal als Journalisten getarnt Interviews in Afghanistan geführt haben, um Hintergrundinformationen auszuforschen. Was auch immer letztlich die Wahrheit ist, die Sache hat (mal wieder) einen üblen Beigeschmack. N-TV berichtet auf seiner Webseite: "Die Opposition und IT-Experten zweifelten die Erklärung an. Der Verteidigungsexperte der Union, Bernd Siebert, sprach in der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" von einem unschönen Vorgang, der aufgeklärt werden müsse." Es reiht sich in die lange Kette von Beispielen ein, die zeigt, daß der ach so starke Staat (knapp 50% Staatsquote, zwischen 70 und 80% Grenzbelastung direker und indirekter Steuern und Abgaben) vielfach ineffizient bis zum geht nicht mehr ist, und sich die vielfach beschworene Loyalität eben leider nicht auf die sogenannt Obrigkeit und ihre nachgeordneten Stellen bezieht. "Vertuschen, Leugnen, Manipulieren" scheint die Devise zu sein.
Das Ganze hat mich übrigens sofort an einen anderen Fall erinnert: Zum Beginn seiner Amtszeit (1998) hatte Bundeskanzler a.D. Gerhard Schröder behauptet, die Vorgängerregierung von Helmut Kohl habe große Datenbestände zum Ende dessen Amtszeit im Kanzleramt vernichtet. Das Ganze ging seinerzeit ebenfalls durch einen Untersuchungsausschuß. Das Ergebnis: Eine Datenvernichtung in 1998 war nicht zu belegen oder festzustellen. Es stellte sich dann später vielmehr heraus, daß Schröders eigene Verwaltung jede Menge Daten 1999 hatte löschen lassen (was - sehr zu meiner Verwunderung - in der Öffentlichkeit kaum bekannt oder gar berichtet wurde). Das Ganze sah mehr nach dem Versuch übler Nachrede aus, denn einem begründeten Vorwurf der Kohl-Regierung gegenüber.
Links zu diesem Post:
Schwere Panne im Bundesverteidigungsministerium
Ausschuss prüft Datenverlust
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